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Privat-Person Gewerblicher Anbieter

Herr Frau

Die in unserem Auktionshaus entstehenden Gebühren werden von uns per Lastschrift eingezogen, bitte geben Sie nachfolgend hierzu die entsprechende Bankverbindung ein. Bitte beachten Sie, daß eine Registrierung ohne diese Angaben leider nicht möglich ist.

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Mitglieder die sich als reiner Käufer registrieren dürfen keine Waren anbieten. Statusänderungen teilen Sie uns bitte per Email mit.

Nutzungsbedingungen:

Diese Website ist eine Auktionsplattform für alle Personen, (siehe Anmeldung) und basiert auf gegenseitigem Vertrauen. Die nachfolgenden Bedingungen beschreiben unter welchen Vorraussetzungen Sie diese Website, auf der Sie selbstständig Waren und / oder Dienstleistungen versteigern und / oder ersteigern können, und alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains nutzen können. Hinweis zum Fernabsatzgesetz : Ihre Anmeldung zur Nutzung der dieser Auktionsplattform können Sie innerhalb von 14 Tagen nach Ihrer Registrierung ohne Angabe von Gründen schriftlich widerrufen. Senden Sie hierzu bitte eine eMail. Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht innerhalb der zwei Wochen nach Registrierung erlischt, falls Sie aktiv auf dieser Auktionsplattform teilnehmen, d.h. als Käufer oder Verkäufer auftreten oder sich an einer Auktion beteiligen. Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen : Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen sind wir berechtigt, Ihnen eine Abmahnung zu übersenden, Ihre Anmeldung zurückzunehmen und / oder Ihre gegenwärtigen Verkäufe gegen Höchstgebot zeitweilig oder unbegrenzt auszusetzen und / oder zu beenden und / oder Informationen, die Sie auf unserer Website abgelegt haben, zu entfernen. Weitergehende Ansprüche behalten wir uns ausdrücklich vor. Änderungen der Nutzungsbedingungen : Wir behalten uns vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Ihnen per Email rechtzeitig zugesandt. Sollten Sie den geänderten Bedingungen widersprechen, nehmen wir Ihre Anmeldung zurück. Falls Sie zu diesen Nutzungsbedingungen Fragen haben, können sie uns gerne eine eMail schreiben. Die Anmeldung : Voraussetzung für das Verkaufen oder Kaufen auf dieser Plattform ist die kostenlose Anmeldung. Bei der Anmeldung ist zu beachten das ausschließlich Personen über 18 Jahren, natürliche, geschäftsfähige Personen sowie juristische Personen unsere Webseiten nutzen dürfen. Auf dieser Plattform ist der Handel ausschließlich natürlichen und juristischen Personen vorbehalten, die im Rahmen ihrer selbstständigen, beruflichen, gewerblichen, behördlichen oder dienstlichen Eigenschaft handeln. Sie dürfen sich unter mehreren Namen gleichzeitig registrierten, die Abgabe von Geboten für denselben Artikel und / oder die Bewertung anderer Nutzer unter mehreren Nutzernamen sowie die Abgabe von Bewertungen auf das eigene Bewertungsprofil durch Nutzung eines weiteren Namens ist nicht erlaubt. Es ist weiterhin untersagt, sich unter falscher Identität auf dieser Plattform zu registrieren und / oder zu handeln. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, das Adressänderungen sowie Änderungen seiner Mailadresse unverzüglich im Rahmen seiner Teilnehmerdaten eingetragen bzw. umgeändert werden. Maßgeblich für die Zustellung von abzugebenden Erklärungen ist die in den Teilnehmerdaten angegebene Mailadresse. Die Kosten : Die aktuellen Kosten entnehmen Sie bitte der online zur Verfügung gestellten Preisliste. Für weitere Fragen hierzu schreiben Sie uns bitte eine eMail. Nutzungsanspruch : Ein Anspruch auf Anmeldung und Nutzung unserer Webseiten besteht nicht. Wenn durch einen evtl. Fehler im Programm, durch einen Serverausfall oder sonstige nicht vorhersehbaren Umstände dieses Angebot vorübergehend nicht verfügbar sein sollten oder dadurch evtl. Daten verloren gehen sollten, können hieraus keinerlei Ansprüche gegen den Betreiber entstehen. Diese Plattform und unsere Dienstleistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit und Qualität gewährt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne Nennung von Gründen die Webseiten zu verändern. Handelsplatz : Diese Auktionsplattform ist lediglich ein Handelsplatz für Verkäufer und Käufer wo man gegen Höchstgebot einen oder mehrere Artikel verkaufen bzw. kaufen kann, deren Angebot und Verkauf nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt. Der Betreiber ist bei einem geschlossenen Kaufvertrag, der bei einem Gebot geschlossen wird, nicht involviert. Dieser Kaufvertrag kommt ausschliesslich zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zustande. Die Vertragsabwicklung erfolgt ebenfalls ausschliesslich zwischen dem Verkäufer und dem Käufer. Wir haben daher keinen Einfluß auf die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der angebotenen Artikel, auf die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote oder die Berechtigung der Verkäufer, die Artikel zu verkaufen oder die Fähigkeit der Käufer, sie zu kaufen. Wir können auch die Durchführung des Vertrages nicht kontrollieren. Risiken : Es ist zu beachten das beim Verkauf oder Kauf über das Internet Risiken bestehen könnten die in der Natur des Mediums liegen. Da die Identifizierung von Nutzern im Internet schwierig ist, kann der Betreiber nicht zusichern, das jeder Nutzer derjenige ist, für den er sich ausgibt. Wir bitten Sie, sich vor dem Kauf eines Artikels mit dem Verkäufer per Email in Verbindung zu setzen, um besser einschätzen zu können, mit wem sie es zu tun haben. Bewertungs System Um betrügerischen Handlungen vorzubeugen bzw. zu vermeiden, gibt es ein Bewertungs System, in dem Verkäufer und Käufer sich nach der Durchführung des Kaufvertrages gegenseitig bewerten. Dies soll anderen Nutzern helfen einzuschätzen, mit wem Sie Geschäfte tätigen. Diese Bewertungen werden vom Betreiber verfolgt aber nicht auf die richtigkeit der Angaben überprüft. Diese Bewertungen können allerdings in ihrer Natur nach unzutreffend oder irreführend sein. Sollte ein Mitglied einen Bewertungsstand von -3 (minus drei) erreichen, wird diese Anmeldung sofort zurückgenommen und das Mitglied wird von der Nutzung dieser Auktionsplattform ausgeschlossen. Darüber hinaus ist der Betreiber jederzeit dazu berechtigt, von Nutzern manipulierte Bewertungseinträge nach Kenntniserlangung zu berichtigen und / oder zu entfernen. Da die Bewertungswerte nur für den Zweck gedacht sind, den Handel zwischen den Nutzern zu erleichtern, sind wir berechtigt, Ihre Anmeldung zurückzunehmen, sofern Sie Ihre Bewertungs Werte zu anderen Zwecken nutzen. Pflichten des Verkäufers : Der Verkäufer hat sein Angebot in die entsprechende Kategorie einzustellen sowie richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware nicht nur unerheblich mindern, wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er die Nutzer über das Eigentum an dem angebotenen Artikel, seine Verfügungsbefugnis und Lieferfähigkeit, die Angebotsdauer sowie die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung bzw. Erfüllung vollständig informieren. Veräußert der Verkäufer Waren und / oder Dienstleistungen auf dieser Plattform an Verbraucher in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, muß er den Nutzern mit der Artikelbeschreibung auch seinen Namen und / oder seine Firma sowie seine Anschrift mitteilen. ACHTUNG !!! Alle Artikel die bei Militariacompany ab dem 01.11.2008 in den Rubriken Original eingestellt werden oder in der Artikelbeschreibung als Original beschrieben werden sind automatisch mit 1 Monat Rückgaberecht versehen. Der Verkäufer verpflichtet sich auf die Originalität ein Umtauschrecht von 1 Monat zu geben. Wenn Sie mit dem "Mengen Lister" mehrfache Auktionen einstellen müssen alle angebotenen Gegenstände gleich sein (Größe, Farbe, Muster, Modell etc.). Keinesfalls dürfen mehr als 10 gleiche Gegenstände parallel angeboten werden. Der Verkäufer kann seinen Artikel mit Worten, Zeichnungen oder Bildern beschreiben oder auf dieser Auktions-Plattform einen Link zu Texten, Zeichnungen oder Bildern zur Verfügung stellen, die den angebotenen Artikel beschreiben. Die Beschreibung der Ware sowie Zeichnungen und Bilder dürfen keine Werbung für andere als die angebotene Ware enthalten, insbesondere nicht durch Verweisung mittels Links auf die eigene Homepage. Sie dürfen keine Gesetze oder Verordnungen verletzen (insbesondere urheberrechtliche, verbraucherschutzrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Regelungen, Diskriminierungsverbote etc.). Der Anbietende hat einen Startpreis von mindestens Euro 1,00 für seine Internet-Auktion zu nennen und dabei auch eine evtl. zusätzlich anfallende Mehrwertsteuer oder sonstige Preisbestandteile anzugeben. Ferner muß er die Nutzer über zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten informieren. Weitergehende Informationspflichten des Verkäufers gegenüber Verbrauchern die sich aus dem Fernabsatzgesetz, dem Verbraucherkreditgesetz oder anderen gesetzlichen Bestimmungen ergeben können, bleiben unberührt. Die Erfüllung dieser Informationspflichten ist allein Sache des Verkäufers. Der Betreiber behält sich vor, die angebotenen Artikel einer anderen als der vom Anbieter ausgewählten Angebotskategorie zuzuordnen. DER VERKÄUFER VERPFLICHTET SICH §86 und §86a EINZUHALTEN UND VERFASSUNGSFEINDLICHE ABZEICHEN UND GESICHTER VON PERSÖNLICHKEITEN AUS DER ZEIT DES 3.REICHES KOMPLETT ABZUDECKEN. Militariacompany übernimmt keinerlei Haftung wenn Benutzer dieser Plattform gegen §86 und §86a verstoßen. Jeder Benutzer dieser Plattform ist für die Einhaltung der §86 und §86a selbst verantwortlich. Die angebotenen Artikel aus der Zeit des 3.Reiches dürfen nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungsfeindlicher und verfassungswidriger Bestrebungen, der kunsthistorischen und wissenschaftlichen Forschung, der Aufklärung oder der Berichterstattung über die Vorgänge des Zeitgeschehens oder der militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung angeboten werden. Handelsgrundsätze : Alle Angebote und Gebote dürfen nur in eigenem Namen abgegeben werden. Solange ein anderer Verkäufer einen Artikel auf dieser Plattform anbietet dürfen Sie den bietenden Käufern keine Emails senden, die ähnliche oder gleiche Gegenstände zu irgendeinem Preis anbieten ("Abziehen" von Geboten). Sofern Sie in dem das Angebot betreffenden Bereich gewerblich tätig sind, ist Ihnen dies auch nach Ablauf der Auktion nicht erlaubt. Bei eigenen zum Verkauf gegen Höchstgebot angebotenen Artikeln dürfen keine Gebote unter anderem Namen abgegeben werden, aus welchem Grund auch immer. Insbesondere dürfen Verkäufer nicht die Preise ihrer Artikel durch Nutzung eines zweiten Nutzernamens, Einschaltung eines Dritten oder durch Eigengebote manipulieren. Vertragsschluss : Verkäufer Mit der Einstellung eines Artikels auf dieser Auktionsplattform gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Verkauf des Artikels an denjenigen Bieter ab, der bei Ablauf der Angebotszeit das höchste Gebot abgegeben hat. Der Verkäufer ist ferner dazu berechtigt, die Auktion vorzeitig zu beenden und ist in diesem Fall dazu verpflichtet, seinen Artikel an den zum Zeitpunkt der Beendigung Höchstbietenden zu veräussern. Der Verkäufer erklärt sich im übrigen ausdrücklich damit einverstanden, seinen Artikel bei Ausbleiben höherer Gebote an den Bieter zu veräussern, der ein dem Startpreis entsprechendes Gebot abgegeben hat. Weitergehende gesetzliche Rechte des Verkäufers bleiben hiervon unberührt. Bieter Der Bieter ist solange an sein Gebot gebunden, bis es durch ein höheres Gebot eines anderen erlischt. Ein Gebot ist nicht bindend, wenn dem Bieter bei Abgabe seines Gebots ein eindeutiger, irreführender Schreibfehler unterlaufen ist, der Verkäufer die Angebotsbeschreibung nach Einstellung des Artikels wesentlich ergänzt hat und der Käufer zu diesem Zeitpunkt bereits geboten hatte, das Gebot unter Mißbrauch des Mitgliedsnamens und / oder Passwortes des Bieters von einem Dritten abgeben wurde, oder der Bieter nicht in der Lage ist, innerhalb von 10 Werktagen nach Ablauf der Angebotszeit die Identität des Verkäufers festzustellen. Weitergehende gesetzliche Rechte des Bieters bleiben hiervon unberührt. Beide Parteien Mit Ablauf der vom Anbieter festgesetzten Angebotsdauer kommt zwischen dem Anbieter und dem Höchstbietenden ein Kaufvertrag nach deutschem Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts zustande deren Verkauf einer notariellen Beurkundung bedarf und die gemäß Liste verbotener Waren nicht angeboten werden dürfen. Ein Kaufvertrag kommt ebenfalls nicht zustande, wenn der Käufer die im Angebot festgelegten Bedingungen (z. B. die Zahlungsweise oder die im Angebot genannten Bewertungs Kriterien) nicht erfüllt. Vertragsabwicklung Wenn Sie ein oder mehrere Gebote in Höhe des Startpreises oder darüber erhalten oder ein solches Gebot abgegeben haben, dann sind Sie verpflichtet, den Verkauf bzw. Kauf gegen Höchstgebot vollständig durchzuführen. Zur Durchführung des Verkaufs gegen Höchstgebot teilt der Betreiber nach Ablauf der Angebotsdauer dem Verkäufer und dem Käufer per eMail alles weitere mit. Darüber hinaus behält sich der Betreiber vor, dem Verkäufer, dem Höchstbietenden und ggfs. auch dem Zweithöchstbietenden auch den Namen und die Anschrift des jeweils anderen Handelspartners bzw. potentiellen Handelspartners mitzuteilen. Für die Abwicklung zwischen Verkäufer und Käufer nach erfolgreichem Verkauf gegen Höchstgebot gilt das deutsche Kaufrecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verkäufer und Käufer regeln die Durchführung von Transport und Bezahlung untereinander. Liste verbotener Waren : Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot oder Verkauf gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen könnten. Insbesondere dürfen folgende Artikel nicht angeboten werden (keine abschließende Aufzählung): - Es ist alles verboten was nicht dem Sinn und Zweck dieser Auktionsplattform entspricht. - genehmigungspflichtige Waffen, Waffenteile, Munition und verbotene Gegen-stände laut WaffG - Illegale Software (dieser Verstoß wird umgehend dem Hersteller dieser Software gemeldet der dann weitere Schritte gegen den Einsteller der Auktion einleiten wird !!!) - Gegenstände mit verfassungsfeindlichen Kennzeichen / Parolen, welche nach dem 08.05.1945 hergestellt worden sind - Gestohlene Artikel und Piraterieprodukte - Artikel, die Urheberrechte, Patente, Marken, Betriebsgeheimnisse oder andere Schutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Datenschutzrechte Dritter verletzen - pornografische und jugendgefährdende Schriften, Videos und Abbildungen - Wertpapiere - verbotene und illegale Ton- und Datenträger Militariacompany ist dem Gesetz nach verpflichtet, jede bekannt gewordene Straftat den Ermittlungsbehörden unverzüglich zu melden. Der Einlieferer haftet für alle Schäden, welche aufgrund der Einlieferung verbotener Gegenstände entstehen. Wir bitten alle Mitglieder, Verstöße sofort zu melden. Datenschutz : - Alle an den Betreiber übermittelten Daten werden gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes zur Vertragserfüllung und Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und verarbeitet. - Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, sofern nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wurde und der Nutzer sein Einverständnis damit erklärt hat. - Im Falle einer erfolgreichen Transaktion ist der Betreiber dazu berechtigt, die für die weitere Abwicklung nötigen Daten an die Vertragsparteien zu übermitteln. - Sie willigen darin ein, das die von Ihnen über Ihre Handelspartner sowie die von diesen über Sie selbst abgegebenen Bewertungen allen Besuchern dieser Auktions-Plattform zugänglich gemacht werden und das Ihre eMail-Adresse allen registrierten Benutzern auf den vorgenannten Websites evtl. zugänglich ist. - Auf Wunsch werden die Registrierungsdaten 80 Tage nach Abschluss aller Transaktionen durch den Betreiber gelöscht. Eine Änderung der Registrierdaten ist online jederzeit möglich. - Der Betreiber ist berechtigt, auf Anfrage von Ermittlungs- oder Strafverfolgungsbehörden sowie bei berechtigtem Interesse Dritter diesen unter Nachweis des berechtigten Interesses im Einzelfall Auszüge aus dem Nutzerdatensatz zu übermitteln. Ein berechtigtes Interesse liegt dabei nur vor, wenn die Verfolgung einer Straftat oder die Einleitung zivilrechtlicher Schritte geboten ist. - Im übrigen werden persönliche Daten absolut vertraulich behandelt und nur mit gesonderter Zustimmung an Dritte weitergeleitet. Sie sind jedoch damit einverstanden, dass die von Ihnen ausschließlich für Zwecke dieses Vertragsverhältnisses von dem Betreiber erhobenen Daten von dieser gespeichert und verarbeitet werden. Sie sind damit einverstanden, dass der Betreiber Ihre Daten speichern und unter Beachtung des Vorstehenden nutzen. Ihre Informationen Ihre "Informationen" schließen alle Informationen ein, die Sie anderen Nutzern im Rahmen von Angeboten, Geboten oder Auflistungen, in den öffentlich zugänglichen Bereichen (Bewertungsbereich, etc.) oder via Email zur Verfügung stellen. Bitte beachten Sie im Zusammenhang mit Ihren Informationen folgendes: Für Ihre Informationen sind Sie selbst verantwortlich. Wir überprüfen weder Ihre Informationen noch die der anderen Nutzer. Sie sind verpflichtet dafür zu sorgen, dass Ihre Informationen der Wahrheit entsprechen und weder Gesetze noch Rechte Dritter verletzen. Wir sind berechtigt, nach eigenem Ermessen sämtliche unserer Ansicht nach erforderlichen oder angemessenen Maßnahmen zu ergreifen, wenn wir der Auffassung sind, dass wir für Informationen haften könnten, dass Ihre Informationen (ganz oder teilweise) den Verlust der Dienstleistungen unserer Internet Service Provider oder anderer Lieferanten bewirken könnten oder dass Ihre Informationen gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen. Systemintegration Sie sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Routines zu verwenden, die das Funktionieren der Website des Betreibers oder eines Verkaufs gegen Höchstgebot, der auf unseren Webseiten durchgeführt wird, stören bzw. dies zu versuchen. Sie dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung unserer Infrastruktur zur Folge haben. Sie dürfen Ihr Paßwort weder veröffentlichen noch anderen mitteilen oder es unbefugt für andere Zwecke verwenden. Die Inhalte unserer Website dürfen Sie ohne vorherige schriftliche oder via Email erteilte Zustimmung des Betreibers und etwaigen anderen Rechteinhabern weder kopieren, verbreiten noch in sonstiger Weise nutzen oder vervielfältigen. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot / Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder sonstiger automatischer Mechanismen. Haftungsbeschränkung Der Betreiber haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter. Der Betreiber haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz von Mitarbeitern oder Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten des Betreibers. Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern und Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt Militariacompany keinerlei Haftung für die Inhalte externer Links auf http://www.militariacompany.de. Für Inhalt und Darstellung der mit http://www.militariacompany.de verlinkten Seiten Dritter sowie die links als solche sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Militariacompany distanziert sich ausdrücklich von links und sämtlichen Inhalten und Darstellungen externer Seiten Dritter, die mit Militariacompany verlinkt sind. Mitglieder, Kunden und Werbepartner von Militariacompany, die auf http://www.militariacompany.de Werbe-Banner eingestellt oder gebucht haben, haften vollumfänglich für Darstellung und Inhalte dieser Banner, ebenso wie für die Inhalte der mit diesen Bannern verlinkten Seiten. 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Freistellung Sie stellen den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Betreiber wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der von Ihnen in die Auktions-Plattform eingestellten Angebote und / oder Inhalte geltend machen. Sie übernehmen diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung des Betreibers einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Allgemeine Befolgung von Gesetzen Sie sind verpflichtet, sämtliche geltenden Gesetze, Verordnungen und sonstigen staatlichen Rechtsetzungsakte zu befolgen, die auf Ihre Nutzung unserer Dienstleistungen und Ihre Gebote, Auflistungen sowie Ihren Kauf und Verkauf von Artikeln anwendbar sind. Mitteilungen Sämtliche Erklärungen, die eine Partei der anderen im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen übermittelt, müssen in Schriftform oder via eMail erfolgen. Ihre Adresse ist die dem Betreiber bei Abschluß des Nutzungsvertrages zur Verfügung gestellte bzw. anschließend mitgeteilte Anschrift. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die eigene eMail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern, die Nutzer werden über die geänderte Email-Adresse informiert. Allgemeine Regelungen Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern es sich bei Ihnen um einen Kaufmann gemäß dem Handelsgesetzbuch, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes handelt, wird Pforzheim als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus diesen Nutzungsbedingungen entstehen, vereinbart. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt auch für eventuelle Regelungslücken.

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